Falsche Prioritätensetzung beim Straßenbau
Orte mit hoher Belastung wie Kallmerode und Westerode fallen immer wieder hinten runter
Als vollkommen unverständlich kritisieren Hans-Georg Schwedhelm, Sprecher des Kreisverbandes Göttingen, und Michael Hoffmeier, Sprecher des Kreisverbandes Eichsfeld, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Prioritätensetzung beim Bau der Ortsumfahrungen im Eichsfeld. Während an vielen Stellen mit geringerem und schrumpfendem Verkehrsaufkommen mit viel Aufwand neue Asphalttrassen - wie beispielsweise die B247n bei Worbis - in die Landschaft geschlagen werden, warten stark belastete Orte seit Jahren vergebens auf Entlastung - beispielsweise Kallmerode im Obereichsfeld und Westerode im Untereichsfeld.
Beide Orte haben mindestens das doppelte Verkehrsaufkommen. Wogegen die aktuellen Werte der Dauerverkehrsmessung der B247 bei Ferna nun sogar unter 6.000 Fahrzeuge am Tag gefallen sind.
"In der Vergangenheit sind einfach zu viele Projekte auf die Wunschliste gekommen, so dass im neuen Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) die geplanten Umgehungsstraßen bis Duderstadt nicht enthalten sind. Damit rutscht die praktische Umsetzung dieser Vorhaben Jahrzehnte in die Zukunft, insbesondere wegen der Kostenintensität", erläutert Hans-Georg Schwedhelm.
"Der Abschnitt Leinefelde-Duderstadt, der auf einer überzogenen Verkehrsprognose beruht, schlägt mit insgesamt fast 100 Millionen Euro zu Buche. Bei wirklich notwendigen Verkehrsprojekten oder aber auch in der Städtebauförderung hätte eine solche Summe richtig was bewirken können", behauptet Michael Hoffmeier. Zudem verhindere die Ortsumgehung Worbis aufgrund der Trassenführung dauerhaft, dass Duderstadt wieder an das Bahnnetz angeschlossen werden kann. "Das ist schlecht für das gesamte Eichsfeld", meinen die beiden Eichsfelder Grünen.
Dennoch sei das Straßenbauamt wild entschlossen, bis Duderstadt weiter zu bauen.
"Die andererseits gebrauchte Entlastung im Bereich Westerode wird bei dieser Art Verkehrspolitik noch lange auf sich warten lassen, weil einfach das Geld fehlt", befürchtet Hans-Georg Schwedhelm. Hinzu kommt, dass der IRP mit dem der Bund das Geld für die Verkehrsprojekte plant, nun an die finanziellen Realitäten angepasst wird. "Das bedeutet Streichen und Verschieben zahlreicher Projekte", erklärt der Duderstädter.
"Wir müssen diese finanziellen Realitäten endlich ernst nehmen und daraus die richtigen Schlussfolgerungen ziehen! Mit der Ankündigung unfinanzierbarer Straßenprojekte, die zudem neue Konflikte im Bereich der Landesgrenze zwischen Niedersachsen und Thüringen schaffen (Zerschneidung des Pferdebergs, Lärmproblematik, Umweltschutz, landwirtschaftlicher Flächenverbrauch) ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht geholfen. Besonders fatal ist, wenn Projekte mit hoher Entlastungswirkung deshalb hinten runter fallen", mahnen die beiden Eichsfelder Grünen.
"Ein Blick in den Bundesverkehrswegeplan zeigt nämlich, dass dort viele nicht finanzierbare Wunschprojekte enthalten sind, insbesondere beim Straßen-Neubau. Das übersteigt den finanziellen Rahmen um ein Vielfaches und das ohne Priorisierung der Vorhaben nach ihrem verkehrlichen Nutzen.
Hinzu kommt die unterfinanzierte Erhaltung des Bestehenden. Das weiß auch der Bundesverkehrsminister. Bei der Straße werden wir künftig kaum noch Neubau finanzieren können. Die Ressoucen werden hauptsächlich für den Erhalt des bestehenden Straßennetzes und die Beseitigung einzelner Engpässe gebraucht, wenn wir künftig nicht auf Schlaglochpisten unterwegs sein wollen", erklärt Michael Hoffmeier.
Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Grünen zur B247:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/068/1706809.pdf
Gemeinsame PM:
GRÜNE im Eichsfeld kritisieren falsche Prioritätensetzung beim Straßenbau
Orte mit hoher Belastung wie Kallmerode und Westerode fallen immer wieder hinten runter
Als vollkommen unverständlich kritisieren Hans-Georg Schwedhelm, Sprecher des Kreisverbandes Göttingen, und Michael Hoffmeier, Sprecher des Kreisverbandes Eichsfeld, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Prioritätensetzung beim Bau der Ortsumfahrungen im Eichsfeld. Während an vielen Stellen mit geringerem und schrumpfendem Verkehrsaufkommen mit viel Aufwand neue Asphalttrassen - wie beispielsweise die B247n bei Worbis - in die Landschaft geschlagen werden, warten stark belastete Orte seit Jahren vergebens auf Entlastung - beispielsweise Kallmerode im Obereichsfeld und Westerode im Untereichsfeld.
Beide Orte haben mindestens das doppelte Verkehrsaufkommen. Wogegen die aktuellen Werte der Dauerverkehrsmessung der B247 bei Ferna nun sogar unter 6.000 Fahrzeuge am Tag gefallen sind.
"In der Vergangenheit sind einfach zu viele Projekte auf die Wunschliste gekommen, so dass im neuen Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) die geplanten Umgehungsstraßen bis Duderstadt nicht enthalten sind. Damit rutscht die praktische Umsetzung dieser Vorhaben Jahrzehnte in die Zukunft, insbesondere wegen der Kostenintensität", erläutert Hans-Georg Schwedhelm.
"Der Abschnitt Leinefelde-Duderstadt, der auf einer überzogenen Verkehrsprognose beruht, schlägt mit insgesamt fast 100 Millionen Euro zu Buche. Bei wirklich notwendigen Verkehrsprojekten oder aber auch in der Städtebauförderung hätte eine solche Summe richtig was bewirken können", behauptet Michael Hoffmeier. Zudem verhindere die Ortsumgehung Worbis aufgrund der Trassenführung dauerhaft, dass Duderstadt wieder an das Bahnnetz angeschlossen werden kann. "Das ist schlecht für das gesamte Eichsfeld", meinen die beiden Eichsfelder Grünen.
Dennoch sei das Straßenbauamt wild entschlossen, bis Duderstadt weiter zu bauen.
"Die andererseits gebrauchte Entlastung im Bereich Westerode wird bei dieser Art Verkehrspolitik noch lange auf sich warten lassen, weil einfach das Geld fehlt", befürchtet Hans-Georg Schwedhelm. Hinzu kommt, dass der IRP mit dem der Bund das Geld für die Verkehrsprojekte plant, nun an die finanziellen Realitäten angepasst wird. "Das bedeutet Streichen und Verschieben zahlreicher Projekte", erklärt der Duderstädter.
"Wir müssen diese finanziellen Realitäten endlich ernst nehmen und daraus die richtigen Schlussfolgerungen ziehen! Mit der Ankündigung unfinanzierbarer Straßenprojekte, die zudem neue Konflikte im Bereich der Landesgrenze zwischen Niedersachsen und Thüringen schaffen (Zerschneidung des Pferdebergs, Lärmproblematik, Umweltschutz, landwirtschaftlicher Flächenverbrauch) ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht geholfen. Besonders fatal ist, wenn Projekte mit hoher Entlastungswirkung deshalb hinten runter fallen", mahnen die beiden Eichsfelder Grünen.
"Ein Blick in den Bundesverkehrswegeplan zeigt nämlich, dass dort viele nicht finanzierbare Wunschprojekte enthalten sind, insbesondere beim Straßen-Neubau. Das übersteigt den finanziellen Rahmen um ein Vielfaches und das ohne Priorisierung der Vorhaben nach ihrem verkehrlichen Nutzen.
Hinzu kommt die unterfinanzierte Erhaltung des Bestehenden. Das weiß auch der Bundesverkehrsminister. Bei der Straße werden wir künftig kaum noch Neubau finanzieren können. Die Ressoucen werden hauptsächlich für den Erhalt des bestehenden Straßennetzes und die Beseitigung einzelner Engpässe gebraucht, wenn wir künftig nicht auf Schlaglochpisten unterwegs sein wollen", erklärt Michael Hoffmeier.
Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Grünen zur B247:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/068/1706809.pdf
|
