Presseerklärung der Eichsfelder Grünen:
Zu dem von den Koalitionspartnern vereinbarten Weg bei der Gebietsreform erklären die Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Eichsfeld Norbert Sondermann und Claudius Hille: „Wir sind sehr erleichtert darüber, dass sich die Koalition am Beginn der Woche auf einen praktikablen Weg für die Gebietsreform geeinigt hat. Unsere Landespolitiker, insbesondere Dirk Adams, konnten wesentlich dazu beitragen, dieser wichtigen aus der Spur geratenen Reform wieder eine gute Richtung zu geben. Das hatten wir auch als Kreisverband in einem Brief an den Ministerpräsidenten und das Innenministerium im Mai 2017 gefordert. Wir sehen jetzt, dass es der Koalition gelungen ist, ihre Reform wesentlich zu ändern, bürgernäher, nachvollziehbarer und ergebnisoffen“, stellt Sondermann zufrieden fest.
„Für uns zählt besonders, dass jetzt wieder die notwendige Zeit zur Verfügung steht, die es Bürgerinnen und Bürger sowie den kommunal Verantwortlichen ermöglicht, an einem transparenten und fairen Prozess teilzunehmen. Dies ist im Sinne der notwendigen Akzeptanz für ein solches Großprojekt durchaus vertretbar. Denn Menschen sollen mitgestalten können, wenn es um ihre Kommunen und Landkreise geht. Für notwendige Maßnahmen zur Veränderung von Verwaltungsstrukturen muss geworben und sie müssen erklärt werden“, ist sich Co-Sprecher Claudius Hille sicher.
„So werden jetzt mit hinreichend Zeit die gesetzlichen Grundlagen für die Kreisgebietsreform geschaffen und die Kreis- sowie Gemeindeneugliederungen
werden erst bis 2021 vollständig umgesetzt. Sehr zufrieden sind wir zudem mit dem deutlich weiter gefassten Modell der Verbandsgemeinde, welche die kleinteilige
Struktur Thüringens und des Eichsfeldes unserer Ansicht nach besser berücksichtigt. Für uns zählt, dass die Eigenständigkeit der Gemeinden weiter erhalten bleibt,
unabhängig von ihrer Größe, ähnlich dem Rheinland-Pfälzischen Verbandsgemeindemodell“, stellen die Eichsfeldgrünen klar.
„Am Ende muss mit finanztechnischer Ehrlichkeit und einem modernen kommunalen Finanzmanagement die Arbeit Kommunen und Landkreisen professionalisiert
werden. Dass die Reform auf eine solide Grundlage gestellt wird, dafür werden auch wir uns als bündnisgrüner Kreisverband in den kommenden Monaten und Jahren
intensiv einsetzen“, macht Claudius Hille deutlich.
„Belebend hat sich im Übrigen die Diskussion und das Engagement von Bürgerinnen und Bürger der letzten Monate im Eichsfeld gezeigt. Diese Plattform
könnte sich auch für die Fortsetzung eines sachlichen Austausches anbieten“, hoffen die Eichsfeldgrünen.